IP/09/142
Brüssel, 28. Januar 2009Flankierung des EU-Konjunkturprogramms durch
neue Investitionen in Höhe von 5 Mrd. € für Energie- und
Breitband-InfrastrukturenIm Rahmen der Umsetzung des im Dezember 2008 vom
Europäischen Rat angenommenen EU-Konjunkturprogramms hat die
Europäische Kommission heute Vorschläge für Investitionen in
wichtige Energie- und Breitband-Infrastrukturen vorgelegt. Durch die
betreffenden Projekte sollen der EU-Wirtschaft kurzfristig dringend
benötigte Impulse gegeben und gleichzeitig strategische Ziele wie die
Sicherheit der Energieversorgung verfolgt werden. Das Maßnahmenpaket soll
allen Mitgliedstaaten gleichermaßen zugute kommen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Bedeutung der
Vorschläge hervorgehoben: „Beim EU-Konjunkturprogramm geht es vor
allem um ‚intelligente Investitionen’, mit denen langfristige Ziele
durch kurzfristige Impulse verfolgt werden. Genau das hat die Kommission heute
angenommen: eine Liste konkreter Vorschläge zur Verwendung ungenutzter
EU-Haushaltsmittel in Höhe von 5 Mrd. € für den langfristigen
Aufbau eines stärkeren Europas. Wir müssen aus der jüngsten
Gaskrise lernen und in großem Maße in Energie investieren. Zudem
müssen wir die europäische Wirtschaft ankurbeln, indem wir die
ländlichen Gemeinden an die Datenautobahnen anbinden. Die Kommission ist
entschlossen, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, denen die vorgeschlagen
Maßnahmen gleichermaßen zum Vorteil gereichen, der EU-Wirtschaft durch
Investitionen in diesen Schlüsselbereichen zu neuem Schwung zu
verhelfen.“
Das heute vorgeschlagene Maßnahmenpaket umfassteine kurze Mitteilung über den Hintergrund der Initiative und
ihre Ziele;
einen Verordnungsvorschlag für die Finanzierung strategischer
Energieprojekte mit Gemeinschaftsmitteln: Vorgeschlagen werden
Gesamtinvestitionen in Höhe von 3,5 Mrd. € in den Bereichen
CO2-Abscheidung und -Speicherung (1,25 Mrd. €),
Offshore-Windenergie (500 Mio. €) sowie Zusammenschaltung von Gas- und
Stromnetzen (1,75 Mrd. €);-	Maßnahmen zum Ausbau und
zur Modernisierung von Internetanschlüssen in ländlichen Gebieten:
Über den EU-Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sollen
Mittel in Höhe von 1 Mrd. € zur Tilgung „weißer
Flecken“ auf der europäischen Breitband-Landkarte bereitgestellt
werden (in ländlichen Gebieten besitzen 30 % der Bevölkerung keinen
Breitbandanschluss);
-	Maßnahmen zur Bewältigung neuer, beim
GAP-„Gesundheitscheck" ermittelter Herausforderungen: Im Rahmen der
bestehenden Verfahren zur Förderung der ländlichen Entwicklung sollen
0,5 Mrd. € für Maßnahmen zur Bewältigung der beim
„Gesundheitscheck“ ermittelten „neuen Herausforderungen“
(Klimawandel, erneuerbare Energien, Wasserwirtschaft, biologische Vielfalt und
Umstrukturierung der Milchwirtschaft) bereitgestellt werden.
Energie- wie Breitbandnetze sind von großer Bedeutung für die
Zukunft der EU-Wirtschaft.  
Das Thema Energiesicherheit wurde bereits in der zweiten
„Überprüfung der Energiestrategie“, die die Kommission im
November 2008 vorgelegt hat, in den Mittelpunkt gestellt, und seine Bedeutung
ist durch die jüngste Gaskrise noch deutlicher geworden. Im aktuellen
wirtschaftlichen und finanziellen Klima haben es Projekte zur Ankurbelung von
Investitionen besonders schwer.  Die Unterstützung von Seiten der EU soll
diese Projekte wieder auf den richtigen Weg bringen, damit bestehende
Lücken bei der Zusammenschaltung von Energienetzen in der EU geschlossen
und EU-eigene Energiequellen optimal genutzt werden können.  Schwerpunkte
der Projekte sollen die grenzübergreifenden Anforderungen und die
Entwicklung wesentlicher neuer Technologien für den künftigen
Energiebedarf der EU sein.
Ausbau und Modernisierung der bestehenden Internet-Infrastrukturen sind eine
wirtschaftliche und gesellschaftliche Notwendigkeit. Gemäß dem
Europäischen Konjunkturprogramm sollen die Breitbandnetze so ausgebaut
werden, dass bis zum Jahr 2010 eine hundertprozentige Abdeckung erreicht wird.
Bei der Breibandanbindung ländlicher Gebiete können sich jedoch stets
zusätzliche Probleme ergeben, und diese Gefahr ist umso größer,
wenn Investitionen spärlicher fließen, was direkte soziale und
wirtschaftliche Auswirkungen nach sich zieht.  Daher ist es angebracht, dieses
Projekt auf ländliche Gebiete zu konzentrieren – und durch
Rückgriff auf die bestehenden Instrumente zur Förderung der
ländlichen Entwicklung wird es möglich sein, rasch konkret tätig
zu werden.
Die vollständige Liste der von der Kommission vorgeschlagenen Projekte
für Energie-Infrastrukturen liegt im Anhang bei.
Hintergrund
Im November 2008 hat die Kommission im Rahmen ihres Europäischen
Konjunkturprogramms vorgeschlagen, in den Jahren 2009 und 2010 zusätzliche,
bisher nicht in Anspruch genommene EU-Haushaltsmittel in Höhe von  5 Mrd.
€ für Investitionen in Energie- und Breitbandprojekte zu nutzen.
Durch gezielte Impulse für die EU-Wirtschaft könnten so notwendige
Investitionen beschleunigt, die Auswirkungen des Wirtschaftsabschwungs auf das
Baugewerbe abgefedert und die Möglichkeiten für ein nachhaltiges
langfristiges Wachstum verbessert werden. Dies wäre ein wichtiger Beitrag
zu dem vereinbarten, aus nationalen Maßnahmen und aus EU-Maßnahmen
bestehenden Wirtschaftsimpuls in Höhe von 1,5 % des BIP.
Der Vorschlag wurde heute von Kommissionspräsident Barroso im
Einvernehmen mit den Kommissionsmitgliedern Piebalgs, Fischer-Boel und Reding
vorgelegt.  Die Kommission kommt mit den Vorschlägen dem ihr vom
Europäischen Rat im Dezember 2008 erteilten Mandat nach, alsbald eine
konkrete, geografisch ausgewogene Projektliste vorzulegen. Um rasch einen
möglichst großen Nutzen für die gesamte Wirtschaft zu bewirken,
wurde besonders darauf geachtet, dass die betreffenden Gelder bereits in den
Jahren 2009 und 2010 fließen können. 
Die Kommission hofft, dass der Rat und das Europäische Parlament bei der
Erörterung und Annahme der Legislativmaßnahmen rasch Fortschritte
erzielen, damit die Vorschläge möglichst bald ihre Wirkung entfalten
können. Die Kommission hofft zudem, dass die üblichen Verfahren in den
anderen Organen beschleunigt werden können, damit das Paket umgesetzt
werden kann.
Für nähere Informationen über die vorgeschlagenen
Energie-Projekte und Breitband-Infrastrukturen siehe MEMO/09/36
bzw. MEMO/09/35.
ANNEX Eligible projects
A.	INTERCONNECTORS
1.	Gas interconnectorsProjectLocation of projects supportedEnvisaged Community contribution(€ million)Southern Gas
CorridorNABUCCO[1]ITGI
– PoseidonAustria, Hungary, Bulgaria, Germany, RomaniaItaly, Greece250100Baltic interconnectionSkanledPoland, Denmark, Sweden150LNG networkLiquefied Natural Gas terminal at Polish coast at
port of ŚwinoujściePoland80Central and South East EuropeSlovakia-Hungary
Interconnector(Velky Krtis – Balassaqyarmat)Gas
transmission system in Slovenia between the Austrian Border to Ljubljana
(excluding the section Rogatec-Kidričevo) Interconnection
Bulgaria-Greece(Haskovo-Komotini)Romania-Hungary gas
interconnectorExpansion of Gas Storage Capacity in the Czech
hubInfrastructure and equipment to permit west-east gas flow in the event of
short term supply disruptionSlovakia-HungarySloveniaBulgaria,
GreeceRomania, HungaryCzech RepublicAll Member States254020302520MediterreaneanReinforcement of FR gas network on the
Africa-Spain-France axisFrance150North Sea areaGermany-Belgium-United Kingdom
pipelineFrance-Belgium connectionBelgiumFrance, Belgium35100TOTAL10252.	Electricity interconnectorsProjectLocation of projects supportedEnvisaged Community contribution(EUR million)Baltic interconnectionEstlink-2Interconnection Sweden-
Baltic States, and strengthening of the grid in Baltic StatesEstonia, FinlandSweden, Latvia, Lithuania100175Central and South East EuropeHalle/Saale –
SchweinfurtGermany50MediterreaneanPortugal-Spain interconnection
reinforcementInterconnection France-Spain (Baixas – Sta
Llogaia)New 380 kV AC submarine cable between Sicily- Continental Italy
(Sorgente – Rizziconi)PortugalFrance, SpainItaly30150100North Sea areaInterconnection Republic of Ireland –
WalesIreland, UK100TOTAL7053. Small island projectsSmall isolated island initiativesCyprus, Malta20B.	OFFSHORE WIND PROJECTSProjectCapacityLocation of projects supportedEnvisagedCommunity contribution (EUR
million)1) Grid integration of offshore wind energy1.1.Baltic I and II - Kriegers Flak I, II, III Building
on projects under development. Financing aimed at ensuring extra cost for
securing a joint interconnection solution.1.5 GWDenmark, Sweden, Germany, Poland1501.2. North sea gridModular development of offshore grid,
demonstration of virtual offshore power plant1 GWUnited Kingdom, The Netherlands, Germany, Ireland, Denmark,1502) New turbines, structures and components, optimisation of
manufacturing capacities2.1 Alpha Ventus/Bard Offshore 1 Building on projects presently
under development. New generation of 6-7 MW size turbines and innovative
structures, situated far from shore (up to 100km) in deeper waters (up to 40 m).0.5 GWGermany, Poland1502.2 Aberdeen offshore wind farm (European testing
centre)Building on project presently under development -Testing of multi-MW
turbines. Development of innovative structures and substructures including
optimisation of manufacturing capacities of offshore wind energy production
equipment. An increase in size of 100MW can be envisaged.0.25 GWUK402.3 Thornton Bank Building on project presently under
development. Learning from the Downvind project (co financed through FP6);
Upscaling the Downvind installations turbines (5 MW size) in deep waters ( up to
30 m) with low visual impact (up to 30 km).90MWBelgium10TOTAL500C.	CARBON CAPTURE AND STORAGE PROJECTSProject Name/LocationEnvisagedCommunity contribution (EUR
million)FuelCapacityCapture TechniqueStorage ConceptHuerthGermany250Coal450 MWIGCCSaline AquiferJaenschwaldeCoal500 MWOxyfuelOil/Gas fieldsEemshavenNetherlands250Coal1200 MWIGCCOil/Gas fieldsRotterdamCoal1080 MWPCOil/Gas fieldsRotterdamCoal800 MWPCOil/Gas fieldsBelchatowPoland250Coal858 MWPCSaline AquiferCompostellaSpain (with {Portugal)250Coal500 MWOxyfuelSaline AquiferKingsnorthUK250Coal800 MWPCOil/Gas fieldsLongannetCoal3390 MWPCSaline AquiferTilburyCoal1600 MWPCOil/Gas fieldsHatfield (Yorkshire)Coal900 MWIGCCOil/Gas fieldsTOTAL 1 250[1]	This support may be
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