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Brüssel, 8. Mai 2009Kohäsionspolitik auf höchstem
Niveau: Kommissarin Hübner spricht auf der ersten Spitzenkonferenz
über regionale Governance im globalen KontextAm 11. Mai wird die für Regionalpolitik
zuständige Kommissarin Danuta Hübner die Eröffnungsansprache auf
der Konferenz „Regionale Governance im globalen Kontext“ in
Brüssel halten. Auf dieser ersten Veranstaltung ihrer Art werden
300 Teilnehmer zusammenkommen, darunter Präsidenten europäischer
Regionen sowie Repräsentanten Brasiliens, Russlands, Chinas, Kanadas,
Paraguays, Senegals, Burkina Fasos und anderer Länder, außerdem
Vertreter von Regionalorganisationen wie OLAGI (Organización
Latinoamericana de Gobiernos Intermedios – Lateinamerikanische
Organisation der Regionalregierungen) und Westafrikanische Wirtschafts- und
Währungsunion. Mit der Veranstaltung soll eine Bestandsaufnahme der
Erfahrungen aus der EU-Kohäsionspolitik und ähnlichen Politikkonzepten
in anderen Weltregionen angesichts zunehmenden Interesses für dieses
Politikfeld im Rahmen der EU-Außenbeziehungen vorgenommen werden.
Schlüsselfrage wird sein, wie eine effektivere Governance aussehen kann,
damit die Regionalentwicklungspolitik ihr Potenzial voll entwickeln
kann.
Im Vorfeld der Konferenz erklärte die Kommissarin: „Viele
Länder in der ganzen Welt stehen vor ähnlichen Herausforderungen: in
erster Linie die globale Wirtschaftskrise, aber auch das Altern der
Bevölkerung, die Risiken aufgrund des Klimawandels und die Frage der
Energieversorgung. In der Europäischen Union arbeiten wir an für beide
Seiten fruchtbaren Partnerschaften mit Ländern außerhalb der EU. Wir
sehen, dass viele Länder wachsendes Interesse am Modell der
EU-Kohäsionspolitik und den Erfolgen bei der Förderung einer
ausgewogenen Regionalpolitik und neuer Möglichkeiten zeigen. Diese
Konferenz ist eine einmalige Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen und
voneinander zu lernen.“
Die zweitägige Konferenz wird von der Generaldirektion Regionalpolitik
der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der Generaldirektion
Entwicklung, dem Ausschuss der Regionen und dem Forum of Global Associations of
Regions (FOGAR) veranstaltet. Dabei werden sowohl die Erfahrung der EU auf dem
Gebiet der Kohäsionspolitik als auch verschiedene Entwicklungsmodelle,
Möglichkeiten des Erfahrungsaustauschs bei der grenzübergreifenden
Zusammenarbeit und die Rolle europäischer Regionen bei der Förderung
von Partnerschaften mit anderen Regionen unter die Lupe genommen.
Nutzung der Erfahrungen aus der europäischen
Kohäsionspolitik
In ihrer Rede wird Kommissarin Hübner auf die zentrale Prämisse der
Kohäsionspolitik eingehen, die Förderung des wirtschaftlichen und
sozialen Zusammenhalts durch Verringerung von Diskrepanzen im Entwicklungsniveau
zwischen Mitgliedstaaten und Regionen. Auch wenn dies die vorrangige Rolle
dieser Politik bleibt, haben sich doch die Herausforderungen für die
europäischen Regionen im Laufe der Zeit gewandelt, und die Kommissarin wird
die Entwicklung der EU-Politik im Hinblick auf die neuen Realitäten und die
Notwendigkeit eines stärker strategisch orientierten und wirksameren
Handelns hervorheben.
Sie wird darlegen, dass die neuen Herausforderungen Globalisierung,
Klimawandel und demografischer Wandel eine deutliche „territoriale“
Dimension aufweisen, die ein Handeln auf lokaler und regionaler Ebene erfordert.
Kommissarin Hübner wird auch die wichtigsten Erfolge der
Kohäsionspolitik sowie einige der Lektionen aus der Umsetzung dieser
Politik darstellen, was für außereuropäische Länder von
Nutzen sein kann.
Die Konferenz umfasst drei Workshops: „Regionale Antworten auf
globale Herausforderungen“: Hier geht es um den Beitrag verschiedener
Systeme der regionalen Governance zu Entwicklungsprogrammen innerhalb und
außerhalb der EU. „Die Rolle der regionalen Kooperation in einer
globalisierten Welt“: Hier sollen die zunehmende Einbeziehung der
europäischen Regionen bei der Entwicklungsförderung für
Städte und Regionen in der übrigen Welt und die Frage untersucht
werden, wie regionale Netze zu Entwicklung und Nachhaltigkeit beitragen
können. „Regionale Unterschiede zwischen
Schwellenländern“: Auf dieser Abschlusssitzung soll das
Ausmaß der Ungleichheit in verschiedenen Teilen der Welt geprüft und
untersucht werden, ob ein geografischer Ansatz, wie ihn die
Kohäsionspolitik der EU darstellt, der effektivste Weg zum Umgang mit
solchen Ungleichheiten ist.
Hinweis für Redakteure
Die EU hat bilaterale Vereinbarungen mit China, Russland und Brasilien
geschlossen, mit denen die Kooperation in der Regionalpolitik gestärkt
werden soll; eine ähnliche Vereinbarung mit der Ukraine wird in Kürze
unterzeichnet. Zu den gemeinsamen Interessen gehören Instrumente zur
Förderung einer innovationsorientierten Regionalentwicklung, die
Klassifizierung und Definition von Regionen sowie die Raumplanung.
Das Europäische Parlament hat kürzlich die Mittel
(2 Mio. EUR) für ein Pilotprojekt zur Förderung der
Kohäsionspolitik auf globaler Ebene bewilligt.
Weitere Informationen zu dieser Konferenz:
http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/globalreggov/index_en.htmWeitere Informationen zu internationalen Fragen im Rahmen der
EU-Kohäsionspolitik:
http://ec.europa.eu/regional_policy/international/index_en.htm